Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Entertainment Media GmbH aus Berlin vor. Die Entertainment Media GmbH wird vertreten durch Rechtsanwalt Philipp Marquort aus Kiel. In dem Abmahnschreiben wird vorgeworfen, das Werk „Verarscht Total – Echte Girls live verarscht“ in einer Internettauschbörse heruntergeladen und gleichzeitig einer unbestimmten Anzahl Dritter zum Download abgeboten zu haben. In dem Abmahnschreiben wird aufgefordert, das Werk unverzüglich von dem Computer zu löschen und eine dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen und einzusenden. Die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht unter Punkt 1 ein Vertragsstrafenversprechen von 5.001,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung vor, und zwar unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges. Weiter soll der Abgemahnte unter Punkt 3 dem Grunde nach einen Schadensersatz aus der Verletzungshandlung anerkennen und unter Punkt 4 Schadensersatz in Höhe von 550,00 EUR zuzüglich Anwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 20.000,00 EUR gemäß einer 1,3-fachen Gebühr zuzüglich Auslagen und Mehrwertsteuer erstatten. Punkt 3 und Punkt 4 seien jedoch abgegolten, wenn der Schuldner innerhalb einer bestimmten Frist einen Vergleichsbetrag in Höhe von 750,00 EUR zahlt.
Es kann nicht empfohlen werden, die dem Abmahnschreiben mit beigelegte, vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen ohne vorherige Änderungen zu unterschreiben. Die gesetzte Frist sollte zur Vermeidung erheblicher Nachteile unbedingt eingehalten werden.
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